BUM: Herr Staatssekretär, vielen Dank, dass sie sich heute Zeit genommen haben für uns. Beginnen wir gleich mit einer LeserInnenfrage: Wann ist jemand Ihrer Meinung nach integriert?
Kurz: Das ist ein sehr subjektives Gefühl. Integriert ist jemand dann, wenn er sich selbst als gut integriert und angekommen wahrnimmt. Wenn er sich selbst heimisch fühlt in Österreich, dann ist er im Normalfall auch gut integriert.
BUM: Eine Leserin wollte gerne wissen, was sich Ihrer Ansicht nach in der Haltung und Einstellung der Mehrheitsgesellschaft gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund verändern würde, wenn diese Ihrer Vorstellung entsprechend integriert wären?
Kurz: Die Mehrheitsbevölkerung hat teilweise Angst vor Fremdem oder vor Neuem. Ich glaube aber, dass man da sehr vorsichtig sein muss. So wie es „die Ausländer“ nicht gibt, gibt es auch nicht „die Mehrheitsbevölkerung“. Und genauso wie es gut integrierte Menschen mit Migrationshintergrund und weniger gut integrierte Menschen mit Migrationshintergrund gibt, gibt es auch Menschen aus der Mehrheitsbevölkerung die offener sind und solche die verschlossener sind. Was man allgemein sagen kann ist, dass mit steigender Zahl gut integrierter Menschen, steigt auch die positive Stimmung der Mehrheitsbevölkerung gegenüber dem Thema Integration. Man kann es aber auch umgekehrt formulieren: Steigt die Offenheit der Mehrheitsbevölkerung, dann fühlen sich meistens mehr Migrantinnen und Migranten gut integriert. Das zeigt, dass Integration ein gegenseitiger Prozess ist. Es braucht die aufnehmende Bevölkerung genauso wie die zuwandernde Bevölkerung. Und es braucht ein Aufeinander-Zugehen.
BUM: Im Mittelpunkt Ihrer Maßnahmen steht vor Allem Integration durch Leistung. „Damit Leistung anerkannt werden kann, muss sie erst einmal erbracht werden“ , sagten Sie kürzlich erst in einem Interview mit der Presse. Nun ist der Zugang von MigrantInnen zu Leistung oft aufgrund aufenthalts- und damit auch arbeitsrechtlicher Barrieren erschwert. Wie geht das zusammen?
Kurz: Wir glauben, dass Integration in Österreich durch Leistung funktioniert, weil wir nicht wollen, dass Menschen nach ihrer Hautfarbe, ihrem Herkunftsland oder ihrer Religion beurteilt werden. Sie sollen schlicht und ergreifend danach beurteilt werden, ob sie bereit sind sich in Österreich einzubringen. Und danach, ob sie bereit sind hier etwas zu leisten und öfters etwas zurückzugeben. Ich habe ganz bewusst einen breiten Leistungsbegriff. Das heißt, Leistung ist es, die deutsche Sprache zu lernen oder auch sich um eine Familie zu kümmern. Es ist Leistung, sich ehrenamtlich zu engagieren und es ist Leistung, wenn man sich am Arbeitsmarkt einbringt. Es ist aber auch eine Leistung, wenn Kinder mit Migrationshintergrund, die es vielleicht schwerer haben, weil sie eine andere Muttersprache haben, einen guten Abschluss in der Schule zusammenbringen oder vielleicht sogar ein Studium abzuschließen. Unser Ziel im Staatssekretariat ist es, nicht nur diese Leistung einzufordern, sondern vielmehr auch diese Leistung zu ermöglichen. Darum ist mir ganz wichtig, dass wir bezüglich Zuwanderung Klarheit darüber haben. Wenn jemand nach Österreich zuwandern darf, soll er auch rasch hier arbeiten dürfen. Mir ist die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen wichtig. Das heißt, dass es Menschen mit Migrationshintergrund leichter gemacht wird, die Ausbildungen die sie im Ausland abgeschlossen haben, in Österreich tatsächlich anerkennen lassen zu können. So wie es notwendig ist Leistung zu erbringen, ist es auch notwendig zu ermöglichen, dass Leistung erbracht werden kann. Unsere Maßnahmen zielen auf beides ab. Motivation zu schaffen, dass man Leistung erbringen will und die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass man Leistung erbringen kann.
BUM: Was raten Sie jenen Menschen, die sich zwar legal in Österreich aufhalten, aber nicht arbeiten dürfen?
Kurz: Wir reden da zum Beispiel von Asylwerbern während ihres Asylverfahrens. Da gibt es oftmals viele Möglichkeiten sich einzubringen. Man kann sich teilweise ehrenamtlich einbringen. Es gibt für Asylwerber jetzt auch die Möglichkeit in den Gemeinden mitzuarbeiten. Da sind ganz bewusst in den letzten Jahren Möglichkeiten geschaffen worden, um diesen Menschen die in einem rechtlichen Zwischenstadium sind eine Möglichkeit bieten sich einzubringen. Wenn man die Kraft hat diese Möglichkeiten zu nutzen, dass tut das einem selbst und der Gesellschaft sehr gut.
BUM: Welche Maßnahmen sind zum Abbau der strukturellen Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund vorgesehen?
Kurz: Das lässt sich nicht in einem Satz beantworten, da es immer wieder in den unterschiedlichsten Bereichen strukturelle Benachteiligungen gibt. Große Herausforderungen in Sachen Diskriminierung sehe ich vor Allem am Arbeitsmarkt und bei der Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen. Das heißt, überall wo es so eine Benachteiligung gibt, versuchen wir schrittweise gegenzusteuern. Das tun wir zum Beispiel im öffentlichen Dienst. Es ist uns ein Anliegen, dass es da in Zukunft mehr und mehr Menschen mit Migrationshintergrund gibt. Vor allem in pädagogischen Berufen, Pflegeberufen und auch an Schulen und Universitäten.
BUM: Das ist ein gutes Stichwort: Gesundheits- und Pflegeberufe. Es ist nach wie vor so, dass in diesem Bereichen überwiegend Frauen beschäftigt sind und das nach wie vor ein Bereich ist, der ein eher niedriges soziales Prestige genießt. Warum möchten sie vor allem in diesem Bereich Migrantinnen einsetzen?
Kurz: Also das mit dem niederen sozialen Prestige, das teile ich nicht. Ich glaube, dass gerade Gesundheits- und Pflegeberufe sehr viel Anerkennung genießen. Vor allem dann, wenn es einem schlecht geht, weiß man diese Berufe sehr gut zu schätzen. Warum wollen wir Migrantinnen und Migranten dafür gewinnen? Schlicht und ergreifend, weil da ein Bedarf ist. Und wenn wir auf der einen Seite eine Gruppe haben, die stärker von Arbeitslosigkeit betroffen ist, dann muss man natürlich auch schauen, in welchen Branchen gibt es gerade Jobs, nichts anderes tut ja auch das AMS bei Umschulungen. Man bildet natürlich Menschen ganz gezielt für Branchen aus, wo es nachher Jobs gibt und nicht für Branchen wo es keine Jobs gibt. Und im Gesundheits- und Pflegebereich gibt es Jobs derzeit. Wenn wir uns die demografische Entwicklung anschauen, sehen wir, dass unsere Bevölkerung älter und älter wird. Das heißt auch, dass wir in Zukunft in diesen Bereichen noch mehr Menschen brauchen werden. Wir haben jetzt erstmals auch Jahrgänge von Menschen mit Migrationshintergrund die selbst altern. Das heißt auch um die Pflege dieser Menschen geht es, wenn teilweise eine andere Religion, Kulturen oder andere Bräuche vorliegen. Auch das wird eine Rolle spielen im Pflegebereich. Allein dafür ist es gut, Menschen mit Migrationshintergrund zu haben. Auch in pädagogischen Berufen ist es sehr sinnvoll, insbesondere in Kindergärten und Schulen. Über Pädagogen mit Migrationshintergrund, schaffen wir es wesentlich leichter die Brücke zu den Eltern zu schlagen von Kindern mit Migrationshintergrund.
BUM: Denken Sie da dezidiert an Zweisprachigkeit?
Kurz: Mehrsprachigkeit ist ein Vorteil, natürlich.
BUM: Eines Ihrer größten Anliegen ist die Herausbildung eines österreichischen Wir-Gefühls. Was verstehen Sie genau darunter und worauf basiert ein solches Wir-Gefühl Ihrer Ansicht nach?
Kurz: Gerade bei jungen Migranten und auch bei jungen Migrantinnen trifft man immer wieder auf ein Thema, das oft Identitätskrise genannt wird. Vor allem bei den türkischstämmigen Burschen ist es ein starkes Phänomen. Die sind, wenn sie in der Türkei sind nur Gäste, aber da fühlen sie sich auch nicht zuhause. Obwohl sie hier geboren sind und seitdem sie auf der Welt sind österreichische Staatsbürger sind. Das ist ein Problem. Wir haben eine große Zahl an Menschen in Österreich, die zwar am Papier Österreicher ist, also die die österreichische Staatsbürgerschaft hat, aber alles andere als angekommen ist in Österreich. Und da wollen wir natürlich Österreich-Bewusstsein entwickeln. Das heißt nicht, dass jemand seine Wurzeln leugnen soll. Man kann zu seinen Wurzeln stehen und trotzdem selbstbewusster Österreicher werden. Dass das möglich ist, dass Österreich ein Land der Chancen ist, in dem jeder die gleichen Rechte und Pflichten hat, das ist eine unserer Aufgaben, das zu transportieren.
BUM: Sie haben es vorhin bereits erwähnt: Eine wichtige Grundlage für Integration ist die positive Einstellung der Mehrheitsbevölkerung. Was verstehen Sie unter einer positiven Einstellung der Mehrheitsbevölkerung und wie möchten Sie diese fördern?
Kurz: Positive Einstellung heißt grundsätzlich einmal Offenheit gegenüber anderen Menschen. Wenn wir uns anschauen, wo gibt es denn Konflikte, dann ist es ja nicht so, dass es unbedingt immer heißen muss „die Mehrheitsbevölkerung“ gegen „die Ausländer“. Ganz im Gegenteil, wir haben ja genauso viele Konflikte zwischen den unterschiedlichen Zuwanderungsgruppen, wie wir Konflikte zwischen Zuwanderern und Ur-Österreichern haben. Das heißt, das ist ein sehr buntes Thema und was wollen wir tun? Wir haben vor einigen Monaten ein Projekt gestartet, das heißt „Zusammen:Österreich“, ein sehr erfolgreiches Projekt, mit über 100 Integrationsbotschaftern. Das heißt über 100 Menschen aus den unterschiedlichsten Herkunftsländern, die alle in Österreich erfolgreich ihren Weg gemacht haben und jetzt hier ihren Beitrag leisten. Mit diesen Integrationsbotschaftern sind wir an österreichischen Schulen unterwegs. Einerseits wollen wir Motivation schaffen bei Kindern mit Migrationshintergrund und andererseits auch zeigen, was alles möglich ist in Österreich. Aber wir wollen mit „Zusammen:Österreich“ auch Vorurteile abbauen bei der sogenannten Mehrheitsbevölkerung und zeigen, dass sehr viele Migrantinnen und Migranten in Österreich ihren Beitrag leisten.
BUM: Einerseits wird Österreich als ein Land präsentiert in dem die StaatsbürgerInnen Gleichheit genießen, andererseits machen viele MigrantInnen in ihrem Lebensalltag bei Behörden, in der Arbeit und auch in der Gesellschaft Erfahrungen, die ihnen genau das Gegenteil davon vermitteln. Das Spektrum reicht von Diskriminierung, Dequalifizierung bis hin zu Gewalt. Welche Konsequenzen hat es ihrer Ansicht nach auf das Vertrauen der Betroffenen in die österreichische Politik und Österreich allgemein?
Kurz: Negative Konsequenzen. Das ist ganz klar. Jeder der schlecht behandelt wird, der wird sich nicht wohl fühlen und es ist nicht unbedingt ein migrantisches Phänomen, dass man das eine oder andere Mal schlecht behandelt wird. Also Migrantinnen und Migranten sind öfter mit Diskriminierung konfrontiert, es gibt aber auch viele Menschen die schon seit Generationen in Österreich leben und schlecht auf einer Behörde behandelt worden sind. Das heißt, das ist ein Thema wo wenn es um Behörden geht, wo ich allgemein für einen serviceorientieren Staat bin und für einen serviceorientierten öffentlichen Dienst, und politische Parteien haben natürlich eine gewisse Verantwortung, Konflikte nicht zu schüren. Und der Verantwortung stellen wir uns jeden Tag.
BUM: Was meinen Sie eigentlich genau, wenn Sie von der Gefahr, in eine Parallelgesellschaft abzudriften sprechen?
Kurz: Wir haben einige Menschen in Österreich, die schon lange hier sind, die aber alles andere als angekommen sind. Das heißt Menschen die nicht im Erwerbsleben stehen, Menschen die oft sehr wenig Außenkontakt und vor allem sehr wenig Kontakt zur Mehrheitsbevölkerung haben, und teilweise Frauen, die kaum ihre eigene Wohnung verlassen. Das kann zum Problem werden, das ist oft ein Problem für die Familien. Das macht auch nicht glücklich, wir wissen auch aus allen unseren Studien, dass diese Menschen sich nicht bewusst abschotten. In Wahrheit sind sie sehr unzufrieden mit ihrer eigenen Situation. Ich weiß, dass das Wort „Parallelgesellschaften“ ein sehr umstrittenes ist und ich verwende es nur mäßig gern. Man weiß grundsätzlich wovon man spricht, wenn man es verwendet. Wir haben nicht so starke Probleme wie ich sie etwa in Berlin vor einigen Tagen erleben habe können. Da gibt es teilweise stärkere Herausforderungen als bei uns. Dennoch ist es so, dass in einigen städtischen Gebieten und in einigen Grätzln sich so eine Parallelgesellschaftsstruktur zu bilden beginnt. Und da muss man natürlich möglichst früh gegensteuern, weil damit keinem geholfen ist. Ich glaube, das Miteinander muss immer das Ziel sein und nicht das Nebeneinander. Und wenn man in einer Stadt oder in einer Kultur das Gefühl bekommt, es gibt Tendenzen, dass sich Menschen auseinanderentwickeln, dann ist das nicht gut.
BUM: Aber meinen Sie nicht, dass das zum Teil damit zu tun hat, dass Migrantinnen und Migranten ökonomisch schlechter gestellt sind und in diesen Vierteln die Mieten wahrscheinlich günstiger sind?
Kurz: Natürlich hat das damit zu tun. Darum kämpfen wir ja für die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen. Darum schaffen wir ja einen Migrantenindex beim AMS um Migrantinnen und Migranten besser unterstützen zu können bei der Arbeitsplatzsuche. Darum investieren wir ja auch 10 Millionen Euro in die sprachliche Frühförderung, dass Kinder mit Migrationshintergrund in Zukunft besser ausgebildet sind. Darum schnüren wir ja ein Arbeitsmarktpaket genau für diese Zielgruppe. Natürlich hängt das damit zusammen, aber nur weil es damit zusammenhängt, heißt es noch lange nicht, dass es gut ist und heißt es auch noch lange nicht, dass man es so belassen sollte.
BUM: Die FPÖ gilt für viele Menschen mit Migrationshintergrund als unwählbare Partei…
Kurz: Viele wählen aber auch die FPÖ.
BUM: Viele, ja. Ich bin mit diesem Problem vertraut. Ich betrachte es als ein Problem. Das Vertrauen vieler WählerInnen mit Migrationshintergrund wird nur schwer zu gewinnen sein, sofern keine klare Haltung der FPÖ gegenüber eingenommen wird. Welche klare Haltung nehmen Sie der FPÖ gegenüber ein?
Kurz: Ich habe eine sehr klare Haltung der FPÖ gegenüber. Ich halte es für schlecht Probleme immer wieder nur zu erwähnen, um sie zu verstärken. Die FPÖ tut das im Integrationsbereich. Da werden Probleme genannt, es wird bewusst der Finger auf die Wunde gelegt, was, wenn man das in der richtigen Sprache macht per se noch nichts Schlechtes ist, wenn man ein Interesse daran hat es zu lösen. Was aber immer schlecht ist, ist, wenn man nur ein Interesse hat, das Problem dadurch zu verstärken und gewisse Gruppen gegeneinander auszuspielen. Das lehne ich persönlich ab und das weiß eigentlich eh jeder.
BUM: Herr Staatssekretär, vielen Dank, dass Sie sich Zeit genommen haben.
Kurz: Gerne.
